PROTOKOLLE Bundestag 2019

91 42. ordentlicher DFB-Bundestag · 3./4. November 2016 · Erfurt TOP 14 Anträge auf Satzungsänderungen TOP 15 Andere Anträge Wir haben zunächst über Satzungsanträge zu befinden unter dem Antragspaket 1, soweit das nicht vorhin bereits passiert ist. Wir hatten vorhin die Satzungsänderungen beschlossen, die das Personal betroffen haben, die wichtig waren für die Wahlen. Wir hatten aus den Abände- rungsanträgen – wenn Sie sich erinnern – den Abänderungsantrag 1 c zu § 39 der Satzung – Ethik-Beisitzer, Ethikkammer-Beisitzer – bereits behandelt. Alle anderen Anträge im Antrags- paket 1 zur Satzung müssen jetzt abgestimmt werden. Wir müssen vorab bitte befinden, ob wir dieses Antragspaket 1 im Gesamtpaket abstimmen können. Darf ich insoweit fragen, ob Sie einverstanden sind, wenn wir Antrag 1 zusammen behandeln? – Gegenprobe! Ist jemand dagegen? – Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Dann möchte ich – gerade weil es um Satzungsänderungen geht – ausdrücklich fragen: Möchte jemand zu einem einzelnen Änderungsantrag, der fett gedruckt in dem Antragsheft vorliegt, oder zu den Ergänzungsanträgen eine nähere Erläuterung haben? – Ich sehe nieman- den. Das ist nicht der Fall. Dann haben wir festgestellt: Wir können gemeinsam über das gesamte Paket abstimmen mit- samt den vorliegenden Änderungsanträgen zu Antrag Nr. 1, also 1 a, 1 b, 1 c und 1 d mit der kleinen Ausnahme, soweit das vorher nicht schon abgestimmt worden ist. Wer diesem Antragspaket Nr. 1 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sieht klar nach der satzungsändernden Mehrheit aus. Wer ist dagegen? – Ich sehe keine einzige Gegen- stimme. Enthaltungen? – Das ist auch nicht der Fall. Dann ist das einstimmig so beschlossen. – Die gute Nachricht ist, wir sind schon auf Seite 60 im Antragspaket angekommen. Ich darf zu Antrag Nr. 2 gleich sagen, auch als Bayerischer Fußball-Verbands-Präsident, dass dieser Antrag zurückgezogen wird und jetzt nicht zur Abstimmung kommt, weil dafür – das ist in den Vorbesprechungen vereinbart worden – eine Präambel zum Masterplan mit aufge- nommen wird. Es geht mit guten Nachrichten weiter: Auch Antrag 3 ist bereits abgehandelt. Friedrich Curtius hat mit Ihnen gerade den Ethik-Kodex beschlossen. Insofern sind wir bereits auf Seite 68 im Berichtsheft angekommen. Tagesordnungspunkt 15: Andere Anträge a) Anträge zu den Ordnungen des DFB b) Genehmigung bereits vom DFB-Vorstand beschlossener Ordnungsänderungen c) Sonstige Anträge Wir kommen zum Antrag Nr. 4, der die Rechts- und Verfahrensordnung betrifft, und zwar Änderungen, die im Zusammenhang mit der Ethik-Kommission und den beiden Ethik-Kam- mern notwendig werden. Wird hierzu Aussprache gewünscht? – Gibt es Nachfragen? – Das ist nicht der Fall. Dann schlage ich vor, dass wir Antrag Nr. 4 im Gesamtpaket mit all den dort genannten Änderungen abstimmen. Wer ist dafür? – Ich betrachte das auch als Zustimmung zu diesem Antrag. Gibt es Gegenstimmen zum Antragspaket Nr. 4? – Das ist nicht der Fall. Enthaltungen? – Auch nicht.