PROTOKOLLE Bundestag 2019

74 42. ordentlicher DFB-Bundestag · 3./4. November 2016 · Erfurt Darf ich nun zur Entlastung aufrufen: Wer für die Entlastung ist, den bitte ich um das Handzei- chen. – Gibt es Gegenstimmen? – Ich sehe keine. Gibt es Enthaltungen? – Es gibt eine Anzahl von Enthaltungen, die aber nicht ins Gewicht fallen. Ich bedanke mich vielmals. Damit stelle ich fest, dass das Präsidium des DFB entlastet worden ist. (Beifall) Zur Entlastung gehören der Dank für die wirkungsvolle Arbeit in teils schwierigen Zeiten und die Schaffung der Voraussetzungen für einen neuen DFB. Gestatten Sie mir allerdings eine persönliche Anmerkung, bestärkt durch die Bundeskanzlerin vom gestrigen Abend: Auch der alte DFB hat bisweilen ordentliche Arbeit geleistet. (Beifall) Wir fahren fort mit der Entlastung des sich gegenwärtig im Amt befindlichen Vorstandes. Auch hier würde ich, Ihre Zustimmung vorausgesetzt, eine Entlastung in einer Abstimmung vorschla- gen. Ich bitte zunächst um Ihr Zeichen für das vorgeschlagene Verfahren. – Gibt es Gegenstim- men? – Gibt es Enthaltungen? – Ich sehe eine einzelne Enthaltung. Sie wird registriert. Damit stelle ich die Entlastung des sich gegenwärtig im Amt befindlichen Vorstandes in seiner Gesamtheit fest. Ich bedanke mich im Rahmen der Entlastung für die von den entlasteten Vor- standsmitgliedern umfangreiche und insbesondere erfolgreich geleistete Arbeit. Damit schließe ich den Tagesordnungspunkt 9, Entlastung des Präsidiums und des Vorstan- des, und übergebe die Sitzungsleitung wieder dem Herrn Generalsekretär. Dr. Friedrich Curtius: Vielen Dank. Man fühlt sich wie der letzte Mohikaner hier auf der Bühne. Ich rufe nun auf Tagesordnungspunkt 10: Anträge auf Satzungsänderungen (soweit sie Neuwahlen betreffen) Traditionell obliegt die Sitzungsleitung für die Bearbeitung der Anträge dem Vizepräsidenten für Rechts- und Satzungsfragen. Daher übertrage ich die Sitzungsleitung dieses Tagesord- nungspunktes an Dr. Rainer Koch, der für das vorliegende Antragswerk auch verantwortlich ist. Lieber Rainer, ich darf Dich bitten. Dr. Rainer Koch: Friedrich, vielen Dank. – Dieses Jahr sind zum DFB-Bundestag eine Reihe von Anträgen gestellt worden, die Auswirkungen auf etwaige Neuwahlen haben. Damit diese Neuwahlen bereits auf der Grundlage der neuen Satzungsbestimmungen durchgeführt wer- den können, muss über die Satzungsanträge, soweit sie Neuwahlen betreffen, natürlich vorab abgestimmt werden. Ich gehe davon aus, dass alle Anträge mit Ihnen umfassend erörtert wor- den sind – sie liegen Ihnen auch vor –, und würde deshalb nur die Stichworte nennen. Aus dem Antrag Nr. 1 sind folgende Paragrafen betroffen: • die Erweiterung des Präsidiums um einen zweiten Vertreter der DFL GmbH, § 34 neu Abs. 6 der Satzung in Ihrer Antragsdrucksache auf Seite 30, • die Einführung einer Ethik-Kommission in den §§ 19, 24 Nr. 2 c, 25 Nr. 8 und dem neuen § 46 a der Satzung auf den Seiten 19 und 42 der Antragsdrucksache, • die Einführung von Ethik-Kammern in den Rechtsorganen in den §§ 39 und 40 auf Seite 36 der Antragsdrucksache, • in Verbindung damit bitte ich Sie, die Fassung des Änderungsantrages Nr. 1 c mit zu berücksichtigen, die § 39 Nr. 2 der Satzung betrifft. TOP 9 Entlastung des Präsidiums und des Vorstandes TOP 10 Anträge auf Satzungsänderungen (soweit sie Neuwahlen betreffen)